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Verbandsnachrichten Jahr 2017

Leitstellenstruktur Baden-Württemberg - Lenkungsgruppe beschließt Eckpunktepapier

Die letzte Len­kungs­grup­pen­sit­zung im Pro­jekt Leit­stel­len­struktur Baden-Württem­berg fand am 6. Dezember im Innen­mi­nis­te­rium statt. Ziel war der Beschluss eines Eck­punk­te­pa­piers ,in dem sich die Mit­glieder der Len­kungs­gruppe darüber…

Grünes Licht für überarbeitete Zuwendungsrichtlinie Feuerwehrwesen

Die Ver­wal­tungs­vor­schrift wird die bis­he­rige Ver­wal­tungs­vor­schrift des Innen­mi­nis­te­riums über Zuwen­dungen für das Feu­er­wehr­wesen vom 18. Januar 2011 (GABl. 2011, 94), geändert durch Ver­wal­tungs­vor­schrift vom 23. März 2015 (GABl.…

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein unserer Sicherheitsarchitektur

„172.000 Men­schen leisten bei unseren 1.098 Feu­er­wehren im Land her­vor­ra­gende ehren­amt­liche Arbeit in oft­mals kri­ti­schen Situa­tionen. Ohne ihr Enga­ge­ment wäre ein umfas­sender Kata­stro­phen­schutz nicht annähernd leistbar. Sie sind gemeinsam…

Strukturuntersuchung zur Verbesserung der Luftrettung in Baden-Württemberg

„Die Luft­ret­tung wird in Zukunft weiter an Bedeu­tung gewinnen. Um sie zukünftig noch besser auf­zu­stellen, wird das Innen­mi­nis­te­rium eine Struk­tur­un­ter­su­chung ver­an­lassen – und dabei auch das Zusam­men­wirken des luft- und boden­ge­bun­denen…

Projekt 'MENSCH Feuerwehr' treibt Vielfalt voran

„Men­schen ändern sich, Feu­er­wehr ändert sich – daher müssen wir die Zukunft ganz­heit­lich betrachten“, erklärte Hartmut Ziebs, Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), zum Auf­takt des Pro­jekts „MENSCH Feu­er­wehr“. Im Rahmen des Bun­des­pro­gramms…

Multitool im Einsatz zulässig?

Innen­mi­nis­te­rium emp­fiehlt Ver­zicht auf das Mitführen von Ein­hand­mes­sern In der Dis­kus­sion um die Zulässig­keit von soge­nannten Mul­ti­tools im Ein­satz wurde das Minis­te­rium für Inneres, Digi­ta­li­sie­rung und Migra­tion jetzt um eine…

2. Leitstellentagung des Innenministeriums

Der direkte Aus­tausch mit den Leit­stel­len­ver­ant­wort­li­chen der Stadt- und Land­kreise sowie der Hilfs­or­ga­ni­sa­tionen wurde am 16. November 2017 bei der 2. Leit­stel­len­ta­gung des Innen­mi­nis­te­riums mit rund 120 Teil­neh­mern fort­ge­setzt.…

Brandbekämpfung von Lithium-Ionen-Batterien (Akkus) und Lithium-Metall-Batterien

(ID) Die Ständige Kon­fe­renz der Innen­mi­nister und -sena­toren der Länder, Arbeits­kreis V, Aus­schuss für Feu­er­wehr­an­ge­le­gen­heiten, Kata­stro­phen­schutz und zivile Ver­tei­di­gung hat beim Karls­ruher Institut für Tech­no­logie (KIT) – For­schungs­stelle…

Versammlung der Altersobmänner

Der diesjährige Infor­ma­tions- und Gedan­ken­aus­tausch der Altersobmänner des Kreis­feu­er­wehr­ver­bandes Heil­bronn fand in Bra­cken­heim statt. Dazu konnte Rein­hold Korb trotz einiger Ent­schul­di­gungen eine statt­liche Anzahl Alters­ka­me­raden…

Feuerwehren sind Partner der inneren Sicherheit

„Feu­er­wehren – Partner der inneren Sicher­heit“ – unter diesem Motto steht das Feu­er­wehr-Jahr­buch 2017 des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV). In der aktu­ellen Auf­lage werden beson­dere Ein­satz­lagen genauso behan­delt wie das Thema „Angriffe…

Neue Ehrenmitglieder: Willi Dongus und Helmut Trautwein

Willi Dongus und Helmut Traut­wein wurden im Rahmen der Lan­des­ver­bands­ver­samm­lung in Fried­richs­hafen zu Ehren­mit­glie­dern des Lan­des­feu­er­wehr­ver­bandes Baden-Württem­berg ernannt. Willi Dongus war bereits am 22. Sep­tember 2017 in Gärtringen…

Rückblick auf die Landesverbandsversammlung in Friedrichshafen

Zwei­ein­halb Tage abwechs­lungs­rei­ches Pro­gramm in nicht alltägli­chem Ambi­ente bot die diesjährige Ver­bands- und Ver­eins­ver­samm­lung des Lan­des­feu­er­wehr­ver­bandes, die vom 26. bis 28. Oktober in Fried­richs­hafen am Bodensee statt­fand.…

Neue Landeszentralstelle Psychosoziale Notfallversorgung an der Landesfeuerwehrschule angegliedert

Zum 06. Oktober 2017 ist die Lan­des­zen­tral­stelle PSNV für Baden-Württem­berg nach Beschluss des Lan­des­ka­ta­stro­phen­schutz­bei­rats an der LFS ein­ge­richtet worden. Auf­gaben und Orga­ni­sa­tion sind der unten angefügten Kon­zep­tion zu ent­nehmen.…

Treffen Verkehrswacht - Feuerwehrverband

Der Präsident der Deut­schen Ver­kehrs­wacht (DVW) Prof. Kurt Bodewig, Bun­des­mi­nister a. D., und der Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV) Dipl.-Ing. Hartmut Ziebs spra­chen heute in Berlin über Grund­fragen der Ver­kehrs­si­cher­heit.…

Seminar für Kassierer - Steuerrechtliche Änderungen

Für Freitag den 06.10.17 hatte der Kreis­feu­er­wehr­ver­band ein Seminar für Kas­sierer zum Thema er steu­er­recht­li­chen Behand­lung der Kame­rad­schafts­kassen jetzt und in Zukunft aus­ge­schrieben. Nahezu 40 Kame­ra­dinnen und Kame­raden aus den…

Staatssekretär Martin Jäger informierte sich an der Landesfeuerwehrschule

Still­stand ist Rückschritt; dass dies auch zukünftig nicht für die Lan­des­feu­er­wehr­schule und die dort ange­glie­derte Aka­demie für Gefah­ren­ab­wehr in Bruchsal gilt, muss Selbst­verständnis unseres poli­ti­schen Han­delns für die Feu­er­wehren…

Fünfte Sitzung der Lenkungsgruppe Leitstellenstruktur

Erst­mals hat die Len­kungs­gruppe im Pro­jekt Leit­stel­len­struktur die zur Dis­kus­sion gestellten Eck­punkte künftiger Leit­stellen erörtert. Die Len­kungs­gruppe hat die Ein­rich­tung der Fach­gruppe „Work­flow“ beschlossen. Die Len­kungs­gruppe…

Hermann Schröder zum Professor bestellt

Der Präsident des Karls­ruher Insti­tuts für Tech­no­logie KIT – vor­mals Tech­ni­sche Uni­versität Karls­ruhe – Prof. Dr.-Ing. Holger Han­selka hat mit Wir­kung vom 10. August 2017 den Leiter der Abtei­lung 6 „Bevölke­rungs­schutz und Kri­sen­ma­nage­ment“…

Willi Dongus in den Ruhestand verabschiedet

Am 22. Sep­tember 2017 wurde der langjährige Geschäftsführer des Lan­des­feu­er­wehr­ver­bandes Baden-Württem­berg, Willi Dongus, in den Ruhe­stand ver­ab­schiedet. Im Rahmen einer fei­er­li­chen Ver­an­stal­tung in der Gärtringer Schwarz­wald­halle waren…

Gerd Zimmermann neuer Geschäftsführer des Landesfeuerwehr- verbands Baden-Württemberg

Zum 1. Sep­tember 2017 hat Gerd Zim­mer­mann die Geschäftsführung des Lan­des­feu­er­wehr­ver­bands Baden-Württem­berg über­nommen. Der Diplom-Betriebs­wirt baut auf einer über 20-jährigen Erfah­rung in unter­schied­li­chen Funk­tionen im Mar­ke­ting…

Höhere Strafen für Rettungsgassen-Blockierer

„Eine Ret­tungs­gasse ermöglicht es unseren Ein­satzkräften, zügig Hilfe zu leisten. Wer sie blo­ckiert, gefährdet unter Umständen Men­schen­leben!“, kom­men­tiert Hartmut Ziebs, Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), die heu­tige Ent­schei­dung…
Trauer

Trauer um DFV-Ehrenmitglied Karl Binai

Der Deut­sche Feu­er­wehr­ver­band (DFV) trauert um sein Ehren­mit­glied Karl Binai. Der langjährige Vizepräsident des DFV und Bun­des­ju­gend­leiter der Deut­schen Jugend­feu­er­wehr (DJF) ist im Alter von 77 Jahren ver­storben. DFV-Präsident Hartmut…

Hermann Schreck als Vizepräsident wiedergewählt

Mit großer Mehr­heit haben die Dele­gierten des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV) Her­mann Schreck als DFV-Vizepräsident wie­dergewählt. DFV-Präsident Hartmut Ziebs dankte seinem ständigen Ver­treter im Rahmen der 64. Dele­gier­ten­ver­samm­lung…

Vielfältig und bunt: Feuerwehr vereint Menschen

„Die Feu­er­wehr ver­eint die Men­schen. Sie ist vielfältig, ver­trau­enswürdig und welt­weit ein Vor­bild“, erklärte Hartmut Ziebs, Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), bei der 64. Dele­gier­ten­ver­samm­lung im Rahmen des Deut­schen…

Broschüre "UNIFORM-VOLLENDET" für Feuerwehrangehörige überarbeitet

Die Broschüre zur Nut­zung der Feu­er­wehr­be­klei­dung wurde redak­tio­nell überar­beitet und steht jetzt im Internet zum Down­load zur Verfügung. Hin­weise für ein ein­heit­li­ches Erschei­nungs­bild erhalten Feu­er­wehr­angehörige seit Herbst 2016…

Rettungsgasse bei Schrittgeschwindigkeit und Stau! Nicht erst wenn Polizei, Rettungsdienst oder Feuerwehr kommen

Ret­tungs­gasse zu bilden. Bisher galt dies sobald der Ver­kehr stockte. Aber was bedeutet sto­ckender Ver­kehr? Klar­heit brachte nun die Ände­rung des §11 der StVO. Seit 1.1.2017 schreibt die StVO vor, dass die Ret­tungs­gasse bei „Schritt­ge­schwin­dig­keit…

Fachempfehlung 'Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen'

Sie ist eine der erfolg­reichsten Fach­emp­feh­lungen im deut­schen Feu­er­wehr­wesen – sogar die Recht­spre­chung nimmt auf sie Bezug. Nun haben Willi Reckert und Günther Pin­ken­burg in enger Abstim­mung mit dem Fach­aus­schuss Technik der deut­schen…

Wahlprüfsteine des DFV zur Bundestagswahl 2017

Fragen zu feu­er­wehr­re­le­vanten Themen wie Ehrenamt und Feu­er­schutz­steuer Berlin – Der Deut­sche Feu­er­wehr­ver­band (DFV) hat in Vor­be­rei­tung auf die Wahl zum 19. Deut­schen Bun­destag am 24. Sep­tember 2017 Wahlprüfsteine zu feu­er­wehr­re­le­vanten…

Tiere in Wohnung? Aufkleber informiert Feuerwehr!

Der Hund im bren­nenden Wohn­zimmer, das Schlan­gen­ter­ra­rium im voll­ge­lau­fenen Keller, die Katze im Schlaf­zimmer der gestürzten Seniorin: Feu­er­wehr­angehörige haben im Ein­satz häufig mit Tieren zu tun, auch wenn sie nicht direkt Ursache des…

Einführung einer weiteren Ehrungsstufe - Feuerwehr-Ehrenzeichen in Bronze für 15 Jahre Einsatztätigkeit

„Die Feu­er­wehren im Land leisten einen unglaub­li­chen Ein­satz. 365 Tage im Jahr, 7 Tage in der Woche, 24 Stunden am Tag sind die Frauen und Männer in den Feu­er­wehren zur Stelle, wenn man sie braucht. Dieser ehren­amt­liche Ein­satz ist alles andere…

"Wenn Sie mich anzeigen, bringe ich Sie um"

Nach dem Ein­satz der Frei­wil­ligen Feu­er­wehr Achern bei einem tödli­chen Auto­un­fall auf der A5, sind die Ein­satzkräfte frus­triert bis resi­gniert. Mehr erfahren Sie hier: https://www.swr.de/swraktuell/bw/suedbaden/feuerwehrkommandant-aus-achern-im-interview-wenn-sie-mich-anzeigen-bringe-ich-sie-um/-/id=1552/did=19892244/nid=1552/1b4a3q8/index.html

Neues von Grisu - zugunsten der Feuerwehrstiftung Gustav-Binder

Neuer Grisu mit Strahl­rohr Die beliebte Plüschfigur ist jetzt auch mit einem Strahl­rohr, wie echte Feu­er­wehr­angehörige ausgerüstet. Eine echte und gelun­gene Berei­che­rung der Grisu-Familie. Ange­bote im Jahr 2017 Sie erhalten attrak­tive Paket­an­ge­bote…

Prüfung der Ausrüstung und Geräte der Feuerwehr

Die Unfall­verhütungs­vor­schrift „Feu­er­wehren“ (DGUV Vor­schrift 49) schreibt regelmäßige Prüfungen für die Ausrüstung und Geräte der Feu­er­wehren vor. Die Art, der Zeit­punkt und der Umfang der Prüfungen ergeben sich aus den Prüfgrundsätzen für Ausrüstung…

Feuerwehrdienst und Schwangerschaft

Dürfen schwan­gere Feu­er­wehr­frauen ihre Auf­gaben bei der (frei­wil­ligen) Feu­er­wehr wahr­nehmen? Welche Aspekte müssen wer­dende Mütter und Führungskräfte bei einer Schwan­ger­schaft beachten? Ausführliche Ant­worten auf diese Fragen und finden…

Wie verhalte ich mich bei einem Wohnungsbrand?

Es ist der Alp­traum vieler Men­schen: Die Woh­nung brennt! Hartmut Ziebs, Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), und Prof. Rein­hard Ries, Direktor der Brand­di­rek­tion in Frank­furt am Main und Ver­treter der Bun­des­gruppe Berufs­feu­er­wehren…

Eine Rettungsgasse für Einsatzkräfte rettet Leben

„Bilden Sie bei Staus auf der Auto­bahn immer eine Ret­tungs­gasse!“, for­dern Hartmut Ziebs, Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), und Alfons Wein­zierl, Vor­sit­zender des Lan­des­feu­er­wehr­ver­bandes (LFV) Bayern. Hin­ter­grund ist…

Günther Benz neuer Landesobmann der Alters- und Seniorenabteilungen

Frühjahrs­se­minar der Kreisobmänner an der Lan­des­feu­er­wehr­schule Am 12. und 13. Juni 2017 fand an der Lan­des­feu­er­wehr­schule in Bruchsal das Frühjahrs-Seminar der Kreisobmännern der Alters- und Senio­ren­ab­tei­lungen statt. Der stell­ver­tre­tende…

Workshop "Alternative Energien" in Korntal

Das Netz­werk Feu­er­wehr­frauen e.V. , Regio­nal­ver­band Baden-Württem­berg ver­an­stal­tete am 27 Mai einen Work­shop zum The­men­kom­plex Alter­na­tive Ener­gien. Gast­geber war die Frei­wil­lige Feu­er­wehr Korntal-Münchingen, mit einem Ihrer Refe­renten…

Internationaler Austausch zu Brandschutzvorschriften

DFV: „Ver­pflich­tende Ein­rich­tungen tragen in Deutsch­land zu Sicher­heit bei“ „Die Vor­schriften für den Vor­beu­genden Brand­schutz an Hochhäusern in Deutsch­land sind vor­bild­lich – und sie haben sich bewährt“, erklärt Hartmut Ziebs, Präsident…

Noch nie wurden so viele Menschen gerettet wie 2016 - auf unsere Feuerwehren ist Verlass!

Jah­res­sta­tistik der Feu­er­wehren 2016 - Innen­mi­nister Thomas Strobl: „Noch nie wurden so viele Men­schen gerettet wie 2016 – auf unsere Feu­er­wehren ist Ver­lass!“ „Das Jahr 2016 ist für die Feu­er­wehr eng mit den Unwet­tern vom Mai und Juni ver­bunden.…

Kostenloses WLAN für Gäste der LFS

Ab sofort steht allen Lehr­gangs­teil­neh­me­rInnen und Gästen der LFS am neuen Standort „Im Wendlerot“ kos­ten­loses und offenes WLAN zur Verfügung.

Feuerwehr und Kommunen: Gemeinsam für Sicherheit

Feu­er­wehren und Kom­munen sind starke Partner, wenn es um den Schutz der Bevölke­rung, soziales Enga­ge­ment und gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt geht. Dies betonten der Präsident des Deut­schen Feu­er­wehr­ver­bandes (DFV), Hartmut Ziebs, und der…

"Tradition der Feuerwehr ist gutes Stück Deutschland"

„Dass wir die Tra­di­tion der Frei­wil­ligen Feu­er­wehren seit Mitte des 19. Jahr­hun­derts so erhalten konnten, ist ein gutes Stück Deutsch­land. Sie haben einen festen Platz in unseren Herzen – wir alle wollen sicher leben und sind dankbar, dass es…

Besserer Schutz von Einsatzkräften der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste vor gewalttätigen Übergriffen beschlossen

Durch die Auf­nahme des neuen Straf­tat­be­standes § 114 StGB-E (-E = ver­ab­schie­deter Ent­wurf) werden tätliche Angriffe gegen Voll­stre­ckungs­be­amte schon bei der Vor­nahme all­ge­meiner Dienst­hand­lungen geson­dert unter Strafe gestellt. Darüber…

Preisübergabe des Malwettbewerbs der KFV Zeitung 2016

Am Samstag, den 08.04.2017 wurde die Preisübergabe des Mal­wett­be­werbs der KFV Zei­tung im Gebäude der Berufs­feu­er­wehr Heil­bronn durchgeführt. Gegen 14 Uhr wurden die Fami­lien der Gewinner in die Haupt­feu­er­wache Heil­bronn ein­ge­laden. Gewonnen…

Reinhold Gall MdL begrüßt Einrichtung der Akademie für Gefahrenabwehr an der Landesfeuerwehrschule

Kürzlich hat die Aka­demie für Gefah­ren­ab­wehr an der Lan­des­feu­er­wehr­schule Baden-Württem­berg (LFS) ihre Arbeit auf­ge­nommen. Der Vor­sit­zende des Kreis­feu­er­wehr­ver­bands Rein­hold Gall hatte als Innen­mi­nister die Gründung der Aka­demie…

Neues von "Grisu hilft"

Die Aktion „Grisu hilft!“ zu Gunsten der Feu­er­wehr­stif­tung Gustav-Binder ist erfolg­reich gestartet! Es konnten schon über 3.200 Euro an die Stif­tung gegeben werden. Damit ist gewährleistet, dass in Notfällen wei­terhin Sofort­hilfen an Kame­raden…

Aktive Alterskameraden absolvierten PC-Kurs in Neuenstadt

Ein halbes Jahr lang saßen regelmäßig acht aktive Alters­ka­me­raden aus Neu­en­stadt vier Unter­richts­stunden lang vor dem PC. Sie wurden lehr­gangsmäßig vom Kame­raden Robert Hassis in die Kurs­in­halte eingeführt. Bereits Mitte Oktober begann der…

Drei Linienbusse werben für die Feuerwehren

Im Laufe des Jahres werden ins­ge­samt 6 Lini­en­busse mit ent­spre­chender Wer­bung beklebt um Wer­bung für die Feu­er­wehren zu machen. 6 Bus­un­ter­nehmen aus dem Land­kreis stellen für diese Aktion je einen Lini­enbus als Wer­befläche 3 Jahre lang…

Busbeklebung entfernt für Mitgliederwerbeaktion bei Firma Hofmann in Bad Rappenau

Zu einer außergewöhnli­chen Aktion, trafen sich am Sa. 25.02.17 um 8:00Uhr mor­gens, 20 Kame­raden/innen der Feu­er­wehren Bad Rap­penau, Bra­cken­heim, Clee­bronn, Eppingen, Lein­garten, Möckmühl und Schwai­gern bei der Fa. Hof­mann Bus­reisen in Bad…

Tolle Überraschung

Beim Besuch der Jah­res­haupt­ver­samm­lung der Feu­er­wehr Ils­feld konnte Ver­bands­vor­sit­zender Rein­hold Gall MdL nicht nur eine Ehrung vor­nehmen son­dern auch noch einen Scheck für die Anton-Peco­roni-Kame­rad­schafts­hilfe ent­gegen nehmen. 1.200…

Verbandsvorsitzender Reinhold Gall begrüßt besseren strafrechtlichen Schutz von Rettungskräften und Polizisten

Der Vor­sit­zendes des Kreis­feu­er­wehr­ver­bandes Heil­bronn, Ex-Innen­mi­nister Rein­hold Gall, befürwortet den aktu­ellen Gesetz­ent­wurf, den Bun­des­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas zum Schutz von Ret­tungskräften und Poli­zei­be­amten auf den Weg gebracht…

Empfehlungen zur Umsetzung der VwV Stabsarbeit in der Gefahrenabwehr und zur Krisenbewältigung in kleineren Gemeinden (Empfehlungen Stabsarbeit)

Zur Bewälti­gung von außergewöhnli­chen Ereig­nissen (z.B. größeren Scha­dens­er­eig­nissen oder Kri­sen­si­tua­tionen) bedarf es der schnellen Reak­tion der zuständigen Behörden und Orga­ni­sa­tionen mit Sicher­heits­auf­gaben. Zu diesem Zweck treffen…

Angriff auf Einsatzkräfte: Umdenkprozess nötig

„Eine Viel­zahl der Feu­er­wehr­frauen und Feu­er­wehrmänner in Deutsch­land hat schon einmal Erfah­rungen mit gegen sie gerich­teter Gewalt gemacht. Wir begrüßen grundsätzlich die geplante Straf­rechts­verschärfung. Diese reicht aber nicht aus, da wir…

Feuerwehr warnt vor Gefahr durch Kohlenmonoxid

Es ist geruchs- und geschmacklos und schon wenige Atemzüge können zum Tod führen: Koh­len­mon­oxid ent­steht bei einem unvollständigen Ver­bren­nungs­vor­gang. „Häufig sind man­gelnde Belüftung, feh­ler­hafte Ver­bren­nung in Öfen oder Defekte an Gas­thermen…

Warnung vor Grillen mit Holzkohle in Innenräumen

Lan­des­brand­di­rektor Dr. Karsten Hom­rig­hausen: „Koh­len­mon­oxid ist eine unsicht­bare Gefahr und wirkt schon nach kurzer Zeit tödlich“ „Wer in geschlos­senen Räumen einen Holz­koh­le­grill ent­facht, der begibt sich in ein fast schon unkal­ku­lier­bares…

Lobenswerte Plattform zur Anerkennung ehrenamtlichem Engagement in der Gemeinde

Die Ehrung ver­dienter Feu­er­wehr­ka­me­raden bzw. die Arbeit der Feu­er­wehren unterstützender Per­sonen ist ein wich­tiger Teil der Ehren­amts­kultur in einer Gemeinde. Sehr erfreu­lich ist, wenn dies in einem ent­spre­chenden Rahmen geschieht. Neu­jahrs­empfänge…

Wichtige Änderungen für FahrerInnen von Klein-Lkw, Kleintransportern und Kleinbussen

Neu­re­ge­lung gilt rückwir­kend ab 19. Januar 2013 auch für bestehende Führer­scheine Unter dem Ein­druck eines EU-Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­rens hat das Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­rium Ände­rungen im Fahr­erlaub­nis­recht vor­ge­nommen, die für…