Rat macht Weg für Drehleiter frei
Die Gemeinde Obersulm kauft eine Feuerwehr-Drehleiter. Das hat der Gemeinderat am Montagabend nach langer Diskussion mehrheitlich beschlossen. Die Gesamtkosten betragen rund 440 000 Euro. Der Anteil der Kommune beläuft sich auf etwa 200 000 Euro. Künftig gibt es also zwei Drehleitern im Tal.
Kreisbrandmeister Hans-Wilhelm Hansmann erläuterte, warum aus taktischer Sicht Obersulm zum Drehleiter-Standort werden soll. Eine Risikoanalyse habe ergeben, dass es in Obersulm Gebäude gebe, deren Rettungshöhe zwölf Meter überschreitet und die über keinen baulichen zweiten Fluchtweg verfügen.
In Weinsberg ist derzeit eine Drehleiter stationiert. Doch von der Kernerstadt aus sei Obersulm nicht zu versorgen, sagte Hansmann mit Blick auf die so genannte Eintreffzeit von zehn Minuten. Diese gibt vor, wann die Einsatzfahrzeuge in der Regel am Brandort ankommen müssen. Von Obersulm aus könne innerhalb dieser Frist das Gebiet zwischen Ellhofen und Löwenstein bedient werden.
Insgesamt kostet die Leiter rund 440 000 Euro. Nach Angaben Hansmanns steuern Land und Kreis 240 000 Euro bei. Rund 80 000 Euro Landesmittel fließen erst 2008/2009. Der Kreisbrandmeister betonte, dass die Kommune bis zum 1. Mai die Beschaffung beginnen muss, weil sonst der Förderbescheid verfällt. Es sei völlig unklar, ob ein erneuter Antrag erfolgreich sein werde. Hansmann appellierte an die Gemeinderäte, dem Kauf zuzustimmen. Schließlich habe das Gremium bereits 1996 eine Drehleiter in das Obersulmer Feuerwehr-Konzept aufgenommen.
Dass eine Drehleiter Menschenleben retten kann und wünschenswert ist, bezweifelte im Gemeinderat niemand. Einige Bürgervertreter erinnerten aber an die finanziellen Probleme der öffentlichen Hand. Andreas Götz (FWV) kritisierte, dass Obersulm viel Geld ausgebe, aber auch andere Kommunen von der Drehleiter profitierten. Hansmann erwiderte, dass gerade wegen dieser überörtlichen Einsätze der Landkreis-Zuschuss von 95 000 Euro gewährt werde. Bürgermeister Harry Murso ergänzte, dass sich benachbarte Kommunen aus rechtlichen Gründen nicht finanziell am Drehleiter-Kauf beteiligen könnten.
Georg Stather (FWV): „Jeder Euro, den wir in die Drehleiter investieren, ist kreditfinanziert.“ Die Vorschriften müssten so geändert werden, dass auch andere Kommunen ihren Obolus leisten müssten. Hansmann: „Vergessen Sie nicht, dass auch Obersulm von Einsatzfahrzeugen profitiert, die andere Kommunen angeschafft haben.“
Peter Mulfinger (CDU) hält die Leiter für nicht finanzierbar. Zudem beklagte er, dass dem Gemeinderat die Pistole auf die Brust gesetzt werde. Hansmann entgegnete, dass im August vergangenen Jahres der Bewilligungsbescheid erteilt worden sei. Die Kommune habe also viel Zeit vergeudet. „Wenn das so weiter geht, werde ich mich beim Kommunalamt beschweren“, erwiderte ein erboster Bürgermeister Murso. Hansmann müsse zur Kenntnis nehmen, dass die Gemeinde erst einen genehmigten Haushalt brauche, bevor solche Entscheidungen getroffen werden könnten.
Reinhold Gall, SPD-Fraktionschef und selbst Feuerwehrmitglied, machte deutlich, dass die Drehleiter dringend gebraucht werde. „Damit verbessern wir die Sicherheit der Bürger.“ Zudem seien die Anschaffungskosten in der mittelfristigen Finanzplanung sowieso enthalten, ein früherer Kauf belaste den Etat nicht zusätzlich.
Nach der 15:6-Entscheidung in Obersulm gibt es künftig zwei Drehleitern im Tal. Die Kernerstadt will Ersatz für ihr in die Jahre gekommenes Gerät beschaffen. Über den Weinsberger Antrag wird dann der Kreisbrandmeister entscheiden.
