Kostenfrage ist der Knackpunkt
Die Bürgermeister von Lehrensteinsfeld und von Ellhofen zur Fusion der Feuerwehren
Dass die Feuerwehren von Ellhofen und Lehrensteinsfeld zu einer Truppe verschmelzen, haben die Gemeinderäte beider Orte im Spätjahr 2013 beschlossen. Doch bis es tatsächlich so weit ist und ein gemeinsamer Neubau steht, muss noch sehr vieles geklärt werden. Anja Krezer hat mit den beiden Bürgermeistern Björn Steinbach (Lehrensteinsfeld) und Wolfgang Rapp (Ellhofen) über das richtungsweisende Projekt gesprochen.
Mit dem Fusionsbeschluss gehen Ellhofen und Lehrensteinsfeld landesweit neue Wege. Ist Ihnen angesichts dieser Vorreiterrolle bange?
Wolfgang Rapp: Nein, im Gegenteil: Das ist eine interessante Aufgabe und eine Herausforderung. Björn Steinbach: Das sehe ich genauso. Von außen verfolgt man interessiert, was bei uns passiert. So eine Fusion funktioniert aber nicht überall. Bei uns bietet sich das von den Gemeindegrößen und den Einsatzzeiten her an.
Wie packt man so ein Projekt überhaupt an, wenn man sich an niemandem orientieren kann?
Rapp: Wir hatten in unserem Gemeinderatsbeschluss ein paar Eckpunkte genannt, die nun abzuarbeiten sind: etwa Organisationsform, Finanzierungskonzept, Kostenaufteilung, Bauleitplanung, Grobkonzept für das Feuerwehrhaus, Architektenauswahl, Beteiligung von Gremien und eventuell Experten. Steinbach: Herr Rapp und ich haben uns im Januar getroffen. Wir sind die Liste durchgegangen, und wir haben geschaut: Wo sind wir deckungsgleich? Wo sind Knackpunkte? Unser Kommandant in Lehrensteinsfeld hat daraufhin die wesentlichen Punkte zu Papier gebracht. Unsere Feuerwehr hat einen Ausschuss zur Fusion gebildet, ebenso der Lehrensteinsfelder Gemeinderat. Wir haben uns zusammengesetzt und uns über die wesentlichen Punkte abgestimmt. Rapp: In Ellhofen haben wir uns im Gemeinderat vor dem Beschluss über grundsätzliche Dinge unterhalten. Es gab noch keine Besprechung mit unserer Feuerwehr.
Fusion heißt: Zweckverband oder öffentlich-rechtliche Vereinbarung. Wo sind die Unterschiede, und welchen Weg gehen die beiden Orte?
Steinbach: In einem Zweckverband sind Inhalte einfacher zu verändern. Rapp: Er ist eine sehr langlebige Sache. Gemessen daran, was wir wissen, und aus unseren Erfahrungen ist ein Zweckverband das Richtige.
Welche sind die wesentlichen Hürden auf dem Weg zur Fusion?
Rapp: Zum einen sicher die Dimension des Neubaus, etwa: Wie viele Stellplätze werden gebaut? Und damit verbunden die Kostenseite. Steinbach: Sie ist sicher das Kernthema beim Bau.
Wie teuer wird der Neubau?
Steinbach: Jetzt schon Zahlen zu nennen, halte ich für unseriös. Die Kosten sind derzeit schwierig zu beziffern, zum Beispiel wegen der Erschließung. Und sie hängen eben von der Größe ab. Rapp: Und davon, ob und welche weiteren Bereiche einmal dazukommen könnten.
Was heißt das?
Steinbach: Es gibt schon lange Überlegungen, mehr gemeinsam zu machen: Stichwort Bauhof. Zunächst hat die Feuerwehr Priorität, aber bei der Bauleitplanung muss man solche Überlegungen berücksichtigen, ohne sie gleich umsetzen zu müssen.
Die Erschließung im Gebiet in den Rotäckern an der Querspange wird nicht billig. Wie viel kostet sie? Wer zahlt was?
Rapp: Es gab mal ein Grobkonzept mit Kosten von 800 000 Euro. Jetzt müssen wir prüfen: Sind die Zahlen belastbar, beziehungsweise lassen sich die Kosten verringern? Steinbach: Und ob damit auch ein Baugebiet in Ellhofen erschlossen wird. Das hätte Auswirkungen auf die Kostenverteilung.
Rapp: Ja, im Flächennutzungsplan gibt es zwei mögliche Baugebiete: Dorfäcker II und Rotäcker I. Unser deutlicher Favorit ist Dorfäcker II. Es ist völlig unklar, ob Rotäcker I verwirklicht wird. Falls es verwirklicht wird, muss geklärt werden, ob Ellhofen mehr zahlt oder nicht. Wir wollen uns sicher nicht ein Baugebiet auf Kosten der Nachbargemeinde erschließen. Wir wollen aber auch keine Mehrkosten tragen für etwas, was später nicht kommt.
Was, wenn Sie sich nicht einigen?
Rapp: Wir werden uns einigen. Steinbach: Das denke ich auch.
Wer wird Chef der neuen Feuerwehr?
Rapp: Aus der neu zu gründenden Feuerwehr heraus wird ein Kommandant gewählt. Das wird nicht Sache der Verbandsversammlung sein. Diese muss aber zustimmen.
Wie ist derzeit die Stimmung in den Wehren in Sachen Fusion?
Steinbach: Nach wie vor stehen wir hinter der Fusion. Unsere Wehr arbeitet konstruktiv mit. Wir pflegen einen offenen Umgang miteinander. Viele Leute denken mit und sind engagiert bei der Sache. Darüber freue ich mich. Rapp: Aufgrund der Führungssituation muss ein derartiger Prozess bei uns erst noch angestoßen werden. Mit dem Thema Fusion befasst sich unsere Wehr derzeit weniger. Einzelne stehen dem Thema sicher aufgeschlossen gegenüber. Sie gilt es nun herauszufiltern und zu motivieren, sich engagiert zu beteiligen.
Wann sind die Wehren vereint?
Rapp: Den Zeitplan wollen wir in einem Ausschuss abstecken. Steinbach: Wenn wir uns in strittigen Punkten einig sind, kann es schnell gehen. Die Fusion muss vor dem Neubau vollzogen sein.
Welchen Zeitpunkt wünschen Sie beide sich?
Rapp: Weihnachten ist erst wieder in zehn Monaten. Nein, im Ernst: Der Kollege und ich sind uns ziemlich einig, was wir wann anstreben, aber ich halte es nicht für richtig, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Steinbach: Die Frage ist: Wie dick sind die Bretter, die wir noch bohren müssen? Es ist schwierig, Zielvorgaben zu machen, und dann holen sie uns womöglich wieder ein.
Wie heißt die neue Wehr?
Steinbach: Darüber haben wir uns auch schon Gedanken gemacht. Feuerwehrzweckverband Ellhofen/Lehrensteinsfeld ist kein besonders griffiger Name. Für Vorschläge sind wir offen.
Kann das Vorhaben noch scheitern?
Steinbach: Nein, ich denke nicht. Rapp: Nein. Die Fusion ist politischer Wille. Auch bei Problemen wird man Wege finden.
Bild: Lehrensteinsfelds Bürgermeistergespräch Björn Steinbach (links) und sein Ellhofener Kollege Wolfgang Rapp. (Foto: Guido Sawatzki)
