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Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr und deren steuerliche Behandlung

von Medienteam KFV Heilbronn

Der Gemein­detag Baden-Württem­berg hat das Muster für eine Feu­er­wehr-Entschädigungs­sat­zung überar­beitet. Neu her­aus­ge­geben wurde auch ein Leit­faden der Ober­fi­nanz­di­rek­tion Karls­ruhe zur steu­er­li­chen Behand­lung der Angehörigen der frei­wil­ligen Feu­er­wehr.

Das Muster des Gemein­de­tags für eine Sat­zung über die Entschädigung der ehren­amt­lich tätigen Angehörigen der Gemein­de­feu­er­wehr nach § 16 des Feu­er­wehr­ge­setzes mit Erläute­rungen wurde überar­beitet und im Gt-info Nr. 15/2018 vom 05.09.2018 veröffent­licht. Überar­beitet wurden ins­be­son­dere die Erläute­rungen zur steu­er­li­chen Behand­lung der Entschädigungen. Gleich­zeitig wurde das Sat­zungs­muster an den aktu­ellen Stand des Feu­er­wehr­ge­setzes ange­passt.

Die zwi­schen Gemein­detag, Städtetag und dem Lan­des­feu­er­wehr­ver­band abge­stimmten Ori­en­tie­rungs­werte zur Auf­wands­entschädigung für ehren­amt­liche Feu­er­wehr­angehörige sind nicht Bestand­teil des Sat­zungs­mus­ters. Sie können Ori­en­tie­rung zur Höhe der Entschädigungen bieten, geben aber keine Min­destsätze vor, son­dern bilden einen Entschädigungs­kor­ridor ab. Grundsätzlich können die Entschädigungssätze indi­vi­duell nach örtli­chen bezie­hungs­weise regio­nalen Verhältnissen aus­ge­staltet werden.

Neu her­aus­ge­geben wurde auch der Leit­faden der Ober­fi­nanz­di­rek­tion Karls­ruhe „Steu­er­liche Behand­lung der Angehörigen der frei­wil­ligen Feu­er­wehr“ (Stand 24.08.2018). Die Erläute­rungen zu den steu­er­recht­li­chen Aspekten im Sat­zungs­muster des Gemein­de­tags wurden unter Betei­li­gung des Finanz­mi­nis­te­riums und der Ober­fi­nanz­di­rek­tion Karls­ruhe erar­beitet und sind mit den Hin­weisen in dem Leit­faden abge­stimmt.

Beide Doku­mente können auf der Home­page der Lan­des­feu­er­wehr­schule unter Fach­themen/Recht, Orga­ni­sa­tion und Hin­weise/Richt­li­nien und Hin­weise/Sons­tiges abge­rufen werden:

Muster Feu­er­wehr Entschädigungs­sat­zung:
https://www.lfs-bw.de/Fachthemen/RechtOrganisation/Documents/Richtlini…tschaedigungssatzung.pdf

Leit­faden Steu­er­liche Behand­lung von Angehörigen der FFW:
https://www.lfs-bw.de/Fachthemen/RechtOrganisation/Documents/Richtlini…ung_Angehoerigen_FFW.pdf

Quelle: Innen­mi­nis­te­rium Baden-Württem­berg