Seit Mitte der 70-er Jahre hat der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg mit der GEMA einen Rahmenvertrag. Danach sind eine Reihe von Veranstaltungen der Feuerwehren mit Musikaufführung gebührenfrei. Die GEMA hat den Vertrag zum 1. Januar 2013 gekündigt. Als Grund hat die GEMA auf Anfrage mitgeteilt, dass sie gerne einen Vertrag für alle Feuerwehren mit dem Deutschen Feuerwehrverband abschließen möchte. Soweit bekannt, haben dazu noch keine Gespräche stattgefunden. Ob überhaupt ein solcher Vertrag zustande kommt, ist vollkommen offen.
Der Landesfeuerwehrverband bedauert diese Entwicklung außerordentlich. Im vergangenen Jahr ist es uns gelungen, die ursprüngliche Kündigung zum 1. Januar 2012 noch einmal um ein Jahr zu verlängern. Unser Versuch zumindest für das Jahr 2013 den Vertrag noch einmal zu verlängern war leider erfolglos.
Veranstaltungen usw. der Feuerwehren, bei denen Musik aufgeführt wird, sind somit aus heutiger Sicht kostenpflichtig.
Aufgrund eines allgemeinen Gesamtvertrages der GEMA mit den Kommunalen Spitzenverbänden und auch dem Deutschen Feuerwehrverband erhalten Feuerwehren 20 Prozent Gesamtvergütungsnachlass auf die jeweils geltenden GEMA-Tarife.
Sollte sich an der augenblicklichen Situation etwas ändern, werden wir dies mitteilen.
Bei Fragen steht die GEMA sicherlich gerne zur Verfügung.
Quelle: Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg