Kreisfeuerwehrverband Heilbronn

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Land passt die Förderbeträge im Feuerwehrwesen der Preisentwicklung und der Mehrwertsteuererhöhung an

Zum Jahreswechsel hat das Innenministerium die Förderbeträge für das Feuerwehrwesen an die allgemeine Preisentwicklung der letzten vier Jahre und an die Mehrwertsteuererhöhung angepasst. Die Zuwendungsbeträge bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Leitstellen werden um rund zehn Prozent, beim Neubau von Feuerwehrhäusern um circa fünf Prozent angehoben. „Wir wollen mit dieser Anpassung die Kommunen finanziell entlasten und dabei mithelfen, das gute Niveau der Feuerwehren im Land zu erhalten. Eine bestmögliche Ausstattung der Feuerwehren ist Garant für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und motiviert auch die ehrenamtlich Tätigen in unseren Feuerwehren. Beides ist mir wichtig“, sagte Innenminister Heribert Rech am Freitag, 4. Januar 2008, in Stuttgart.

Das Land gewähre den Gemeinden und Landkreisen pro Jahr aus dem Feuerschutzsteueraufkommen in Höhe von rund 45 Millionen Euro pro Jahr Zuwendungen von rund 36 Millionen Euro für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, Geräten und zum Bau von Feuerwehrhäusern und Leitstellen. Weitere rund sechs Millionen Euro würden für den Betrieb der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal für die Ausbildung der Feuerwehrleute verwendet. Rund drei Millionen Euro würden für weitere Maßnahmen im Feuerwehrbereich zur Verfügung gestellt, beispielsweise für Funk.

Quelle: Innenministerium