QR-Code zur Seite

Land passt die Förderbeträge im Feuerwehrwesen der Preisentwicklung und der Mehrwertsteuererhöhung an

Zum Jah­res­wechsel hat das Innen­mi­nis­te­rium die Förder­beträge für das Feu­er­wehr­wesen an die all­ge­meine Preis­ent­wick­lung der letzten vier Jahre und an die Mehr­wert­steu­ererhöhung ange­passt. Die Zuwen­dungs­beträge bei der Beschaf­fung von Feu­er­wehr­fahr­zeugen und Leit­stellen werden um rund zehn Pro­zent, beim Neubau von Feu­er­wehrhäusern um circa fünf Pro­zent ange­hoben. „Wir wollen mit dieser Anpas­sung die Kom­munen finan­ziell ent­lasten und dabei mit­helfen, das gute Niveau der Feu­er­wehren im Land zu erhalten. Eine bestmögliche Aus­stat­tung der Feu­er­wehren ist Garant für die Sicher­heit der Bürge­rinnen und Bürger und moti­viert auch die ehren­amt­lich Tätigen in unseren Feu­er­wehren. Beides ist mir wichtig“, sagte Innen­mi­nister Heri­bert Rech am Freitag, 4. Januar 2008, in Stutt­gart.

Das Land gewähre den Gemeinden und Land­kreisen pro Jahr aus dem Feu­er­schutz­steu­er­auf­kommen in Höhe von rund 45 Mil­lionen Euro pro Jahr Zuwen­dungen von rund 36 Mil­lionen Euro für die Beschaf­fung von Feu­er­wehr­fahr­zeugen, Geräten und zum Bau von Feu­er­wehrhäusern und Leit­stellen. Wei­tere rund sechs Mil­lionen Euro würden für den Betrieb der Lan­des­feu­er­wehr­schule in Bruchsal für die Aus­bil­dung der Feu­er­wehr­leute ver­wendet. Rund drei Mil­lionen Euro würden für wei­tere Maßnahmen im Feu­er­wehr­be­reich zur Verfügung gestellt, bei­spiels­weise für Funk.

Quelle: Innen­mi­nis­te­rium