EU-Bürger müssen besser über die einheitliche europäische Notrufnummer 112 informiert werden

Tele­kom­mu­ni­ka­tion: EU-Bürger müssen besser über die ein­heit­liche europäische Not­ruf­nummer 112 infor­miert werden.

Nur 22% der EU-Bürger wissen spontan, dass 112 die in der gesamten EU gültige Ruf­nummer für Ret­tungs­dienste ist. Bei einer uni­ons­weiten Erhe­bung wurde fest­ge­stellt, dass die natio­nalen Behörden noch einiges tun müssen, um den Infor­ma­ti­ons­stand der Bevölke­rung zu ver­bes­sern. Des­halb ruft die Kom­mis­sion die Mit­glied­staaten dazu auf, die Bekannt­heit der Nummer 112 zu stei­gern. Seit Inkraft­treten des EU-Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­re­geln im Jahr 2003 haben 26 der 27 Mit­glied­staaten die Möglich­keit geschaffen, die Not­ruf­nummer 112 von Fest­netz- und Mobil­te­le­fonen zu errei­chen. Gegen Bul­ga­rien ist noch ein Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fahren anhängig, weil die 112 dort nicht verfügbar ist (siehe IP/07/1530). Der Bevölke­rung besser zu ver­mit­teln, dass die Not­ruf­nummer 112 sowohl im Inland als auch bei Aus­lands­reisen gilt, ist nun der logisch nächste Schritt zu deren wir­kungs­voller Einführung, denn nur infor­mierte Bürger werden die Nummer im Not­fall auch nutzen können. Ent­spre­chend einem Aufruf des Europäischen Par­la­ments vom Sep­tember 2007 nutzt die Kom­mis­sion das heu­tige Datum (11.2.), um den Bekannt­heits­grad der 112 zu stei­gern.„Eine in der gesamten EU wirksam funk­tio­nie­rende Not­ruf­nummer ist ein wesent­li­ches Instru­ment zur Gewährleis­tung der Sicher­heit unserer Bürger. Ins­be­son­dere für Rei­sende ist Not­fall­hilfe ein wich­tiger Aspekt des Bin­nen­markts und der damit ver­bun­denen Frei­heiten. Die EU-Bürger sollten die Möglich­keit haben, überall in Europa die­selbe Not­ruf­nummer zu nutzen", erklärte die für Tele­kom­mu­ni­ka­tion zuständige EU-Kom­mis­sarin Viviane Reding. „Die Kom­mis­sion hat sich bis­lang darauf kon­zen­triert zu gewährleisten, dass die Nummer 112 in allen Mit­glied­staaten eingeführt wird. Nun ist es an der Zeit, den Bürgern die 112 als die ein­heit­liche Not­ruf­nummer nahe zu bringen, die sie sich merken müssen. Des­halb rufe ich die Mit­glied­staaten dazu auf, weiter darauf hin zu arbeiten, dass die Not­ruf­nummer 112 überall in Europa zuverlässig funk­tio­niert, und sich an einer aktiven Sen­si­bi­li­sie­rungs­kam­pagne zur Stei­ge­rung der Bekannt­heit der Nummer zu betei­ligen."

Die heute veröffent­lichten Umfra­ge­er­geb­nisse zeigen, dass 95% der EU-Bürger der Auf­fas­sung sind, eine ein­heit­liche Not­ruf­nummer in der gesamten EU sei zweckmäßig. Ins­be­son­dere bei Auf­ent­halten außerhalb ihrer gewohnten Umge­bung war für die Befragten das zuverlässige Funk­tio­nieren der Not­ruf­nummer 112 von beson­derer Bedeu­tung. Aus­lands­rei­sende können nämlich bei Nut­zung der Nummer 112 mit gerin­gerer Wahr­schein­lich­keit den genauen Ort des jewei­ligen Not­falls angeben (dazu waren nur 53% der Aus­lands­rei­senden, aber mehr als 80% der Ein­hei­mi­schen in der Lage).

Daneben hatte den Umfra­ge­er­geb­nissen zufolge einer von vier Befragten in den letzten fünf Jahren eine Not­ruf­nummer anrufen müssen. In nahezu 40% dieser Fälle wurde die Nummer 112 gewählt. Die große Mehr­heit der Befragten gab an, nach Anruf der Nummer Hilfe erhalten zu haben (in 81% der Fälle wurde ein Ret­tungs­dienst ein­ge­schaltet, 7% der Anrufer erhielten zweck­dien­liche Infor­ma­tionen und in 5% der Fälle wurden sons­tige Fol­gemaßnahmen getroffen). 8% der Befragten berich­teten von Schwie­rig­keiten bei der Her­stel­lung oder Auf­recht­erhal­tung der Kom­mu­ni­ka­tion; die meisten Fälle wurden dabei aus Polen berichtet (21%). Ferner ergab die Umfrage, dass die­je­nigen Befragten, die 112 im Aus­land gewählt hatten, weniger häufig mit Sprach­pro­blemen kon­fron­tiert waren als die­je­nigen, die andere natio­nale Not­ruf­num­mern gewählt hatten (12% gegenüber 28%).

Zwei von drei Befragten waren der Ansicht, dass die Bevölke­rung der­zeit nicht aus­rei­chend über die Not­ruf­nummer 112 infor­miert ist - ein Beleg für die Not­wen­dig­keit wei­terer Maßnahmen der natio­nalen Behörden. Selbst von den­je­nigen Befragten, die 112 als natio­nale Not­ruf­nummer erkannten, wussten nur 22%, dass sie diese Nummer für sämtliche Not­fall­dienste und in der gesamten EU anrufen können. Der Anteil der Befragten, die in den letzten 12 Monaten Infor­ma­tionen zur europäischen Not­ruf­nummer 112 erhalten hatten, reichte von 6% in Dänemark und Grie­chen­land bis zu 56% in der Tsche­chi­schen Repu­blik. Die Bürger in den neuen Mit­glied­staaten waren in der Regel besser infor­miert.

Neun von zehn EU-Bürgern waren der Auf­fas­sung, dass der Zugang Behin­derter zu Not­ruf­diensten ver­bes­sert werden sollte. Die von der Kom­mis­sion im November letzten Jahres vor­ge­schla­gene Reform der EU-Vor­schriften für die Tele­kom­mu­ni­ka­tion (siehe IP/07/1677) beinhaltet meh­rere Maßnahmen zur Ver­bes­se­rung der Effi­zienz und Verfügbar­keit der Nummer 112 als ein­heit­liche europäische Not­ruf­nummer. Die Kom­mis­sion schlägt unter anderem vor, die Erreich­bar­keit der 112 für Behin­derte zu ver­bes­sern. Außerdem soll die neue Europäische Behörde für die Märkte der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion damit beauf­tragt werden, das wirk­same Funk­tio­nieren der Not­ruf­nummer 112 in sämtli­chen Mit­glied­staaten jährlich zu überprüfen und not­wen­dige tech­ni­sche Ver­bes­se­rungen zu emp­fehlen.

Hin­ter­grund

Mit der Einführung der europäischen Not­ruf­nummer 112 wurde 1991 das Ziel ver­folgt, in allen EU-Mit­glied­staaten eine ein­zige Not­ruf­nummer bereit­zu­stellen und so Not­ruf­dienste ins­be­son­dere für Rei­sende leichter zugänglich zu machen. Das Gemein­schafts­recht ver­pflichtet die Mit­glied­staaten seit 1998, zu gewährleisten, dass alle End­be­nutzer von Fest­netz- und Mobil­funk­diensten mit der Nummer 112 kos­tenlos Ret­tungs­dienste verständigen können. Seit 2003 müssen die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­treiber den Ret­tungs­diensten Infor­ma­tionen zum Standort des Anru­fers über­mit­teln, um ihnen so die rasche Ortung und Auf­fin­dung von Unfall­op­fern zu ermögli­chen. Ferner müssen die Mit­glied­staaten sicher­stellen, dass die Bürger dau­er­haft über das Bestehen und den Zweck der Not­ruf­nummer 112 infor­miert werden.

Um eine wirk­same Umset­zung zu gewährleisten, hat die Kom­mis­sion bis­lang gegen 14 Mit­glied­staaten Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fahren ein­ge­leitet, in denen nicht sys­te­ma­tisch Infor­ma­tionen zum Standort des Anru­fers bereit­ge­stellt werden. Sieben dieser Fälle konnten in der Zwi­schen­zeit abge­schlossen werden, nachdem die betref­fenden Mit­glied­staaten Abhil­femaßnahmen getroffen hatten. In Ita­lien, Litauen, den Nie­der­landen, Polen, Rumänien und der Slo­wakei funk­tio­niert die Anru­fer­lo­ka­li­sie­rung noch immer nicht (s. unten­ste­hende Tabelle).

Die Kom­mis­sion arbeitet eng mit allen Mit­glied­staaten zusammen, um das Funk­tio­nieren der 112 weiter zu ver­bes­sern und diese zu einer wahr­haft europäischen Ein­heits-Not­ruf­nummer zu machen. Im Dezember 2007 hat die Kom­mis­sion den Mit­glied­staaten einen Fra­ge­bogen über­mit­telt, um wei­tere wich­tige Detail­in­for­ma­tionen zum Funk­tio­nieren der Nummer 112 (z. B. Erreich­bar­keit für behin­derte Nutzer und Genau­ig­keit der Infor­ma­tionen zum Anru­fer­standort) ein­zu­holen. Die Kom­mis­sion beab­sich­tigt, die Ergeb­nisse dieser Erhe­bung vor den Som­mer­fe­rien zu veröffent­li­chen, um den Rei­senden umfas­sende Infor­ma­tionen über den aktu­ellen Stand der Ver­wirk­li­chung der Not­ruf­nummer 112 in ihrem jewei­ligen Urlaubs­land zu bieten.

Die Ergeb­nisse der Flash-Euro­ba­ro­meter-Umfrage können unter fol­gender Web-Adresse ein­ge­sehen werden:http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/current/pan_european/index_en.htm.

Wei­tere Infor­ma­tionen zur Reform des EU-Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­rechts:http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/index_en.htm

Initia­tiven des Europäischen Par­la­ments zur Not­ruf­nummer 112:http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/065-10135-246…2007-true/default_de.htm