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Empfang für Einsatzkräfte des NATO-Gipfels

„Es ist mir ein großes Bedürfnis, allen Mit­ar­bei­te­rinnen und Mit­ar­bei­tern der Polizei, der Lan­des­ver­wal­tung, der betei­ligten Kreise, der Städte und Gemeinden, der Bun­des­wehr, des THW, der Feu­er­wehren und der Hilfs­or­ga­ni­sa­tionen für ihre pro­fes­sio­nelle Arbeit zu danken.“ Das sagte Innen­mi­nister Heri­bert Rech am Freitag, 24. Juli 2009, beim Emp­fang für Ein­satzkräfte des NATO-Gip­fels in Bruchsal. Durch sie alle sei der Gipfel am 3. und 4. April dieses Jahres in Kehl und Baden-Baden erfolg­reich geschul­tert worden.

Die heute Anwe­senden seien stell­ver­tre­tend für die­je­nigen nach Bruchsal ein­ge­laden worden, die durch ihr Enga­ge­ment diesen großartigen Erfolg erst möglich gemacht hätten. „In meinen Dank möchte ich aber auch ganz explizit alle mit ein­be­ziehen, die während des NATO-Ein­satzes daheim die Stel­lung gehalten haben. Sie mussten die durch den Großein­satz ent­stan­denen per­so­nellen Lücken durch ihre Tat­kraft und ihr Enga­ge­ment schließen“, sagte der Innen­mi­nister.

Er danke den französischen Part­nern und allen Koope­ra­ti­ons­part­nern aus dem Sicher­heits­be­reich, der NATO, dem Bevölke­rungs­schutz, den Kom­munen und den Ret­tungskräften für die gute Zusam­men­ar­beit. Ein der­ar­tiges Großereignis könne nur in enger Abstim­mung und im gemein­samen Schul­ter­schluss bewältigt werden. Nicht ver­gessen werden dürften aber auch alle Bürge­rinnen und Bürger, die während des Ein­satz­ge­sche­hens Beeinträchti­gungen hätten ertragen müssen.

Mit dem NATO-Gipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg zum 60-jähri-gen Bestehen des Ver­tei­di­gungsbündnisses habe in der deutsch-französischen Grenz­re­gion ein Großereignis von welt­po­li­ti­scher Bedeu­tung statt­ge­funden. Dieses Gip­fel­treffen habe nicht nur die Polizei des Landes Baden-Württem­berg, son­dern auch den Kata­stro­phen­schutz, die Ret­tungs­dienste, die Feu­er­wehr und das Lan­desamt für Ver­fas­sungs­schutz vor in dieser Dimen­sion noch nie da gewe­sene Her­aus­for­de­rungen gestellt. Stark gefor­dert seien daneben auch die Ver­ant­wort­li­chen für die Bereiche Ver­samm­lungs­recht, Luft­ver­kehr, Öffent­li­cher Per­so­nen­nah­ver­kehr und Straßenwesen gewesen.

Neben den Staats- und Regie­rungs­chefs sowie den Außen- und Ver­tei­di­gungs­mi­nis­tern aller 26 Mit­glied­staaten der NATO seien wei­tere hoch­ran­gige Persönlich­keiten der Part­ner­staaten und Orga­ni­sa­tionen der NATO anwe­send gewesen. Der Emp­fang von US-Präsident Barack Obama mit militärischen Ehren auf dem Markt­platz sowie die Abend­ver­an­stal­tungen in Baden-Baden sei ebenso störungs­frei ver­laufen wie die sym­bolträchtige Über­que­rung der Pas­se­relle in Kehl. „Das oberste Ein­satz­ziel, die Sicher­heit der Teil­nehmer und Gäste des NATO-Gip­fels zu gewährleisten, wurde vollständig erreicht. Sämtliche Rei­se­be­we­gungen der Teil­nehmer und Gäste konnten ohne Störungen durchgeführt werden. Das erwar­tete Ver­kehrs­chaos blieb aus“, sagte Rech.

Dabei seien sich alle stets bewusst gewesen, das ver­fas­sungsmäßige Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit zu gewährleisten, aber es sei sehr genau zwi­schen fried­li­chen und gewalttätigen Demons­tranten unter­schieden worden. „Inso­fern kann ich ohne Übert­rei­bung sagen, dass auch die hier Anwe­senden mit dazu bei­getragen haben, dass die bisher größte Her­aus­for­de­rung Baden-Württem­bergs im Bereich der Gefah­ren­vor­sorge und des Kri­sen­ma­nage­ments erfolg­reich bewältigt worden ist und Baden-Württem­berg sich der Welt als gast­freund­li­ches Land präsen­tiert hat“, betonte Innen­mi­nister Rech.