Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes hat die Bedenken zur EU-Arbeitszeitrichtlinie persönlich dem zuständigen EU-Kommissar vortragen können. Auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier (Bayern) ist DFV-Präsident Hans-Peter Kröger in Berlin mit EU-Kommissar László Andor zusammengetroffen. Kröger erläuterte hierbei die Position der deutschen Feuerwehren im Ehren- und Hauptamt: Der Deutsche Feuerwehrverband will, dass der aktuelle Rechtsstatus erhalten bleibt und dadurch jeder Nationalstaat für sich feststellen muss, ob Angehörige von Freiwilligen Feuerwehren Arbeitnehmer sind. Für den Bereich des Hauptamtes in Berufs- und Werkfeuerwehren soll in jedem Fall die ,Opt Out-Regelung erhalten bleiben.
Andor ist der für den Bereich Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Integration in der Europäischen Union zuständige Kommissar. Aktuell verhandeln die Sozialpartner über die EU-Arbeitszeitrichtlinie. Sollten sie zu keiner Einigung kommen, ist ein Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu erwarten. Natürlich haben wir Respekt vor den derzeit laufenden Verhandlungen der Sozialpartner, erklärte Kröger zu den bis Ende Dezember angesetzten Gesprächen, jedoch hat das Thema viele Menschen in ganz Deutschland bewegt. Der DFV bemüht sich derzeit, Ruhe einkehren zu lassen.
Kröger freute sich über die Zusage des EU-Kommissars, dass die EU-Kommission in jedem Fall die Besonderheiten der Freiwilligen Feuerwehren berücksichtigen werde, falls die Angelegenheit von den Sozialpartnern zurückverwiesen werde: Wir vertrauen darauf, dass die Kommission keinen Vorschlag plant, in dem die Freiwillige Feuerwehren unter die Arbeitszeitrichtlinie fallen würden, berichtet der Verbandspräsident.
Grundsätzliche Zielrichtung der EU-Arbeitszeitrichtlinie sei der Schutz der Gesundheit und die Sicherheit von Arbeitnehmern. In der Europäischen Union müsse jedoch auch die sehr große Vielfalt berücksichtigt werden, habe Kröger aus dem Treffen mitgenommen.
Wir sind überzeugte Europäer und keine Nein-Sager, fasst DFV-Präsident Kröger die Position des Deutschen Feuerwehrverbandes zusammen. Der Verbandspräsident dankte Karl Holmeier, MdB, für die Möglichkeit, dem EU-Kommissar die Argumente und Beweggründe der deutschen Feuerwehren persönlich vortragen zu können.
Quelle: Deutscher Feuerwehrverband