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Bündnis für Demokratie und Menschenrechte

Am 25. Januar hat in Stutt­gart das Auf­takt­treffen „Bündnis für Demo­kratie und Men­schen­rechte“ statt­ge­funden, an dem über 70 Ver­tre­te­rinnen und Ver­treter von Par­teien, Kir­chen und Reli­gi­ons­ge­mein­schaften, Gewerk­schaften und Insti­tu­tionen, Land­kreisen, Städten und Gemeinden sowie Verbänden und Ver­einen teil­ge­nommen haben. Auch die Kom­mu­nalen Lan­des­verbände sowie der Lan­des­feu­er­wehr­ver­band Baden-Württem­berg waren dabei. Nach den Berichten über Pläne von AfD-Poli­ti­kern und Rechts­extre­misten zur mas­sen­haften Aus­wei­sung von Migranten hat sich das breit auf­ge­stellte, zivil­ge­sell­schaft­liche und über­par­tei­liche Bündnis initi­iert.

Beim Auf­takt­treffen ver­ab­schie­deten die Teil­neh­menden eine gemein­same Erklärung. „Indem wir als demo­kra­ti­sche Mehr­heit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jeg­liche Form von Extre­mismus, Anti­se­mi­tismus, Islam­feind­lich­keit und Men­schen­feind­lich­keit und ver­tei­digen die Grund­werte unserer Demo­kratie. In einem Schul­ter­schluss aller Demo­kraten in Baden-Württem­berg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Ver­fas­sungs­feinde“, heißt es darin. In der Erklärung bekennen sich die Bündnis­partner zu ihren gemein­samen Werten und for­mu­lieren einen ersten Rahmen, wofür das Bündnis ein­tritt. Sie soll als Aus­gangs­punkt für die wei­tere Arbeit dienen.