Von einer Arbeitsgruppe des Landesfeuerwehrverbandes wurde ein Satzungsmuster für eine Feuerwehr-Entschädigungssatzung erarbeitet und von den Gremien des Verbandes beraten und beschlossen.
Neben dem aus kommunaler Sicht des Gemeindetages Baden-Württemberg formulierten Muster der Feuerwehr-Entschädigungssatzung steht Ihnen damit außerdem das aus Feuerwehrsicht formulierte Muster des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg zur Verfügung.
Worin unterscheiden beide sich?
Wir haben das Satzungsmuster des Gemeindetags an den Stellen übernommen, für die Einverständnis besteht. Wir haben jedoch zahlreiche Passagen ergänzt, damit alle Tätigkeiten im Feuerwehrdienst entschädigt werden können, die entschädigt werden sollten.
Zudem haben wir die Kommentierung zu den Entschädigungsregelungen passgenauer den einzelnen Entschädigungstatbeständen zugeordnet, als dies im Text des Gemeindetages der Fall ist.
Im Gegensatz zum Gemeindetag haben wir zusätzlich zum Satzungsmuster einer pauschalisierten Entschädigung (Satzungsmuster 1) außerdem ein Satzungsmuster für die Entschädigung bei Spitzabrechnung des Verdienstausfalles (Satzungsmuster 2) formuliert und bereitgestellt.
Der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg hat in beiden Satzungsmustern – pauschalisierte Entschädigung bzw. Spitzabrechnung des Verdienstausfalls – die Entschädigung für Feuerwehrdienste umfassend geregelt und erläutert. Es bleibt den Gemeinden unbenommen, einzelne dort aufgeführte Tatbestände zu streichen, falls beispielsweise in der Feuerwehr keine Wach- und Bereitschaftsdienste angeordnet werden oder bestimmte Funktionen, die in § 7 Abs. 1 und 2 FwES aufgeführt sind, nicht geschaffen worden sind, oder gegebenenfalls entsprechend dem örtlichen Bedarf zu ergänzen.
Das Satzungsmuster des Landesfeuerwehrverbandes finden Sie in unserem Downloadbereich unter der Rubrik „Gesetze und Rechtsgrundlagen“ und hier:
http://www.fwvbw.de/gesetze-und-rechtsgrundlagen,122.html
Quelle: Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg